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Ist Online Poker in Deutschland legal?

Bei der Frage, ob Online Poker in Deutschland legal ist, muss man als Spieler eigentlich nur ins Strafgesetzbuch schauen. Dort gibt es den § 284, der unter anderem folgendes sagt:

online poker deutschland legal

 

 

 

Das bedeutet also zunächst eindeutig, dass sich lediglich der Veranstalter strafbar macht. Da aber die Online Poker Anbieter durchweg Ihren legalen Geschäftssitz in Staaten haben, die Glücksspiel erlauben, greift der Paragraph insofern ins Leere. Der Spieler selbst aber macht sich ohnehin eindeutig nicht strafbar.

Im übrigen ist unter Juristen die Frage, ob das Internet hinsichtlich Online Poker als "öffentlicher Raum" zu verstehen ist, durchaus strittig. Des weiteren ist es schwierig, ein derart verbreitetes Spiel einfach zu verbieten.

In vielen Staaten (wie z.B. den USA) hat der Staat dem Online Poker den Boden entzogen, indem er es unter Strafe stellte, Geldtransfers von und zu Online Gambling Accounts vorzunehmen. Deshalb kann z.B. ein US-Spieler legal nicht mit seiner Kreditkarte bezahlen. Eine ähnliche legale Regelung dürfte sich für Deutschland schon aufgrund des EU-Rechts kaum durchsetzen lassen. Trotz alledem spielen die US Bürger munter weiter, und zwar bei Offshore Poker Anbietern, die sich um das US Gesetz nicht scheren, und für die Zahlungsbewegungen gibt es jede Menge Schlupflöcher.

Apropos EU-Recht: Der Europäische Gerichtshof hat in einem Urteil klar Stellung genommen und dargelegt, dass ein EU Staat auf keinen Fall Glücksspiele verbieten kann, nur um das eigene staatliche Monopol zu schützen. Und das ist doch genau der Punkt: Genaugenommen ist doch der Staat der größte Glücksspielveranstalter, und ob sich jemand mit exzessivem Lottospielen oder Sportwetten ruiniert, interessiert doch keine Sau. Aber in den großen Lottozentralen sitzen in Vorstand und Aufsichtsrat eine Reihe von Politikern und Ex-Politikern, da darf man sich eigentlich über gar nichts wundern, dass die Popularität des Online Poker gerade in Deutschland der Politik ein Dorn im Auge ist, da man ja keine Steuern kassiert.

Übrigens: Vergleich Lotto / Poker: Der Rake des Poker Rooms beträgt im Schnitt 5% bei Ring Games, der "Juice" bei Turnieren 10%. Beim legalen staatlichen Lotto werden nur ca. 50% der Einsätze in Form von Gewinnen an die Spieler ausbezahlt, vom Rest werden unter anderem die stattlichen Gehälter der bereits erwähnten Politiker bezahlt...

Eine interessante legale Lösung hat kürzlich Frankreich eingeführt. Dort muß nun seit Juli 2010 jeder Veranstalter bei einer staatlichen Kommission eine Lizenz erwerben und darf anschließend dann legal Online Poker anbieten. Die Umsätze werden so im Lande versteuert, und der Staat behält die Kontrolle über das Spielangebot. Es bleibt abzuwarten, ob das Modell funktioniert, und insbesondere ob man in Deutschland etwas ähnliches einführen wird.
Bisher scheint es doch Probleme zu geben:

  • Z.B. hat man als Franzose bei Everest Poker dann nur andere Franzosen als Gegner, denn die Poker Lizenzen gelten nur für das legale Online Poker Spiel innerhalb Frankreichs.
  • Außerdem haben die Poker Rooms in Frankreich wegen der hohen Steuerzahlungen ihre erhöhten Kosten in Form eines höheren Rake an die Spieler weiter gegeben. Dies führt dazu, dass es für die Franzosen praktisch unmöglich ist, auf Dauer Gewinn bei Ring Games zu machen - der Rake frißt selbst bei einem Winning Player den Großteil des Gewinns auf.

Findet die Politik jedoch für diese beiden Probleme eine Lösung, wäre ein solches Gesetz, mit dem Online Poker in Deutschland dann legal wäre, vielleicht gar keine so schlechte Sache?